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Rumänien-Blog


Neuer Präsident, neue Regierung

Nachdem das Superwahljahr 2024 weit ins Jahr 2025 hineinreichte, hat Rumänien nun nicht nur einen neuen Präsidenten, sondern auch eine neue Regierung samt Ministerpräsident. Staatsoberhaupt Nicușor Dan beauftragte Ilie Bolojan am 20. Juni 2025 mit der Bildung einer Regierung. Bolojan war nach dem Rücktritt von Klaus Johannis im Februar von diesem zum Interimspräsidenten Rumäniens ernannt worden, bis er am 26. Mai von Dan abgelöst wurde. Wer sind diese Männer?

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Ein neuer Präsident: Nicușor Dan

Rumänien hat gewählt. Nachdem der rechtsextreme George Simion Anfang Mai im ersten Wahlgang mit 41 Prozent die meisten Stimmen erhalten und Nicușor Dan mit 21 Prozent nur Platz zwei erreicht hatte, hat sich das Stimmenverhältnis in der Stichwahl gedreht. Mit fast 54 Prozent der Stimmen wurde Dan zum neuen Präsidenten (rumänisch: Președintele României) gewählt und ist damit Staatsoberhaupt Rumäniens.

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Von rechts nach rechts: Präsidentschaftswahl 2025

Am 04. Mai 2025 wählten die Rumäninnen und Rumänen erneut, und werden es zwei Wochen später wieder tun. Der Erstplatzierte, George Simion, wird in der Stichwahl am 18. Mai 2025 gegen den Zweitplatzierten, Nicușor Dan, antreten. Damit erhielt nach dem rechtsextremen Favoriten der im November annullierten Wahl, Calin Georgescu, erneut ein rechtsextremer Kandidat die meisten der abgegebenen Stimmen.

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Superwahljahr 2025: Präsidentschaftswahlen

Calin Georgescu ist raus. Nachdem die rumänische Wahlkommission dessen Präsidentschaftskandidatur abgewiesen hatte, wies das Verfassungsgericht seinen Berufungsantrag gegen die Entscheidung zurück. Kurz darauf lehnte die Kommission auch die Kandidatur der ultrarechten Vorsitzenden der S.O.S. România, Dina Șoșoacă, ab. Neues zur annullierten Präsidentschaftswahl im November 2024 gibt es wiederum vom chinesischen Videoportal TikTok.

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Superwahljahr 2025: Präsidentschaftswahlen

Das Fragezeichen im Titel ist nun durch einen Doppelpunkt ersetzt, denn die politischen Ereignisse im Kontext der Präsidentschaftswahlen in Rumänien überschlagen sich weiter. Kurz nach Veröffentlichung des letzten Blogs erklärte der zu diesem Zeitpunkt noch immer amtierende rumänische Präsident Klaus Johannis seinen Rücktritt. Am 10. Februar 2025 kam er damit einem zu erwartenden Amtsenthebungsverfahren zuvor. Auch über Călin Georgescu, den rechtsextremen Erstplatzierten der annullierten Präsidentschaftswahl vom November 2024, gibt es Neues zu berichten.

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