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Rumänien-Blog


Superwahljahr 2024: Präsidentschaftswahlen

Am 24. November ist es so weit: Die Wahl zum rumänischen Präsidenten, der den amtierenden Klaus Johannis ablösen wird, steht an. Falls im ersten Wahlgang keine(r) der Kandidaten oder Kandidatinnen die absolute Mehrheit erhalten sollte, ist für den 08. Dezember ein zweiter Wahlgang vorgesehen. Nachdem einige Kandidaturen lange zwar vermutet, aber nicht bestätigt worden waren, sind inzwischen alle Namen bekannt.

Vierzehn Kandidaturen für das Amt des rumänischen Staatspräsidenten hat das Zentrale Wahlbüro BEC (Biroul Electoral Central) in Bukarest (rumänisch: București) mittlerweile offiziell bekanntgeben. In welcher Reihenfolge die Namen der drei Frauen und elf Männer auf den Wahlzetteln gelistet werden, wurde zuvor ausgelost. Angeführt wird die Liste von Elena Lasconi, USR (Uniunea Salvați România, deutsch: Union Rettet Rumänien), vorgestellt im Blog September. Auf Platz zwei folgt George Simion, AUR (Alianța pentru Unirea Românilor, deutsch: Allianz für die Vereinigung der Rumänen), vorgestellt im Blog Juni dieses Jahres. Auf den Plätzen drei und vier folgen der amtierende Premierminister Marcel Ciolacu, PSD (Partidul Social Democrat, deutsch: Sozialdemokratische Partei) und Nicolae Ciucă, PNL (Partidul Național Liberal, deutsch: Nationalliberale Partei). Die Plätze fünf und sechs belegen Hunor Kelemen, UDMR (Uniunea Democrată Maghiară din România, deutsch: Demokratische Union der Ungarn in Rumänien) und Mircea Geoană als unabhängiger Kandidat. Mit der ebenso unabhängigen Ana Birchall und Alexandra-Beatrice Bertalan-Păcuraru von der Alternativa pentru Demnitate Națională (deutsch: Alternative für nationale Würde) folgen die beiden weiteren Frauen auf der Liste. Vervollständigt wird diese durch die Kandidaturen der unabhängigen Călin Georgescu und Cristian Diaconescu, des Ex-Premierministers Ludovic Orban von der Forța Dreptei (deutsch: Macht des Rechts) sowie von Sebastian Popescu (Partidul Noua Românie, deutsch: Partei neues Rumänien), Cristian Terheș (Partidul Național Conservator Român, deutsch: Nationalkonservative Partei Rumäniens) und Silviu Predoiu (Partidul Liga Acțiunii Naționale, deutsch: Liga für nationale Aktion). Die Einreichung der Vorsitzenden der extremistische Partei S.O.S. Romania, Diana Iovanovici Șoșoacă, wurde vom Verfassungsgericht nach einer Beschwerde für ungültig erklärt, ihr zweiter Versuch von den Richtern erneut zurückgewiesen. Über Șoșoacă und ihre so aggressiven wie abstrusen Auftritte ist im Blog September zu lesen. Kandidat Ludovic Orban, der übrigens nicht mit dem ungarischen Präsidenten Viktor Orbán verwandt ist und nun für die von ihm im Dezember 2021 gegründete Forța Dreptei antritt, war zuvor Mitglied der PNL (Partidul Național Liberal) gewesen, ab 2017 als deren Vorsitzender. Nachdem 2019 die Regierung von Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă gescheitert war, hatte Orban im Auftrag des Staatspräsidenten Johannis zweimal ein neues Kabinett gebildet. Seine Regierung war jedoch nicht stabil. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2020 schnitt seine Partei schlechter ab als erwartet und landete hinter der konkurrierenden PSD (Partidul Social Democrat). Orban zog die Konsequenzen und trat als Regierungschef zurück. Im Herbst 2021 unterlag er auch bei der Neuwahl des Parteivorsitzenden seiner Partei, woraufhin er die PNL verließ und eine eigene Partei, die Forța Dreptei gründete, mit der er nun zum Staatspräsidenten werden möchte.

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